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100 Milliarden für die Bundeswehr, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, „Zeitenwende“: Deutschland rüstet auf. Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, fordert: „In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein“. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) bezeichnet „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“. Die Bundeswehr intensiviert ihre Kriegspropaganda an Schulen und richtet sich besonders an Jugendliche. So soll eine ganze Generation auf Krieg vorbereitet werden.
Es ist ein Ruf, der an die Zeit des ersten Weltkriegs erinnert: Die arbeitende Mehrheit soll ihre Forderungen zurückstecken, um “die Verteidigung des Landes” zu unterstützen. Nationale Einheit und Kriegsgetrommel statt Streiks und Kampf für die Interessen der Mehrheit. Auch heute werden Sozialausgaben gekürzt und Löhne gedrückt, um in Aufrüstung und Waffenlieferungen zu investieren. Es ist an der Zeit, dagegen aufzustehen und Flagge zu zeigen gegen die immer weiter fortschreitende Aufrüstung und militärische Eskalation.
Im Krieg in der Ukraine sterben mittlerweile Tausende auf beiden Seiten für ein paar Meter an der Front. Eine Weiterführung des Krieges mit mehr und stärkeren Waffen bringt keinen Frieden. Vielmehr wird der Krieg nur weiter eskalieren und immer mehr Opfer bringen. Eine intensivere deutsche Kriegsbeteiligung, beispielsweise durch die Lieferung von Taurus-Raketen, riskiert sogar eine überregionale Ausweitung des Krieges – bis hin zu einem Atomkrieg oder Weltkrieg.
Auch im Nahen Osten ist Deutschland Kriegspartei. Durch ihre Waffenlieferungen unterstützt die BRD aktiv die Angriffe Israels auf die palästinensische Bevölkerung in Gaza, denen in den letzten Monaten mehr als 30.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Ohne Deutschland wäre dieser Krieg nicht möglich. Das gleiche gilt für Waffenlieferung in die Türkei, die dort zur Vernichtung der Kurd:innen eingesetzt werden, oder an Saudi Arabien für den Krieg im Jemen.
Die Arbeiter:innenbewegung gehörte historisch immer zu den stärksten Gegnern von Krieg und Aufrüstung. Im vergangenen Jahr blockierten Arbeiter:innen in Großbritannien, Italien und Griechenland wiederholt Waffenlieferungen an Israel oder in die Ukraine. Sie stellen sich aktiv gegen die Kriege der Herrschenden. Lasst uns diesen 1. Mai nutzen, um zu zeigen, dass auch wir gegen Aufrüstung, Waffenlieferungen und die Logik der immer stärkeren militärischen Eskalation stehen.
Mit unseren Buttons wollen wir unsere Position für den Frieden auf dem 1. Mai weitreichend präsent machen. Verteilt sie in euren Betrieben, euren Organisationen und an eure Freund:innen. Pinnt sie euch am 1. Mai an die Jacke oder euer Schild. Lasst uns zeigen: Wir sind viele, die gegen Aufrüstung, Waffenlieferungen und militärische Eskalation stehen!
Wir wollen zeigen:
Keine militärische Aufrüstung Deutschlands!
Wir akzeptieren keinen Lohnverfall und Sozialabbau, um “den Spielraum für Investitionen in die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr” zu erhöhen. Im Gegenteil: Wir stehen gegen die Aufrüstung Deutschlands, gegen das 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundeswehr und gegen die von der NATO beschlossenen 2 Prozent des BIPs für die Rüstung. Abrüsten statt Aufrüsten!
Keine Waffenlieferungen!
Aktuell sendet Deutschland nicht nur Panzer an die Ukraine, sondern auch an die Türkei, Saudi-Arabien und Israel. Mit diesen Waffen werden Kriege geführt, in denen hunderttausende Menschen sterben. Inzwischen wird sogar über die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine diskutiert, mit denen Deutschland zur unmittelbaren Kriegspartei würde. Wir stehen gegen alle Waffenlieferungen – keine deutschen Waffen in die Kriegsgebiete weltweit!
Gegen Krieg und Krise!
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiter:innenbewegung. Diese Bewegung war stets die stärkste Kraft gegen den Krieg. Das können wir wieder werden! 1. Mai – gegen Aufrüstung und Waffenlieferungen!
